Info-Sozialrecht.de

Die aktuelle Ausgabe unseres Kanzlei-Newsletters mit aktuellen Urteilen und Beiträgen steht hier zum download bereit!

Recht_einfach_Praxis_Außenseiten

Recht_einfach_Praxis_Innenseiten

Die durchschnittliche Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten ist in vielen Fällen überlang, was regelmäßig auf strukturelle Probleme und auf Versäumnisse seitens der Gerichte zurückzuführen ist. Nur wenige Verfahrensbeteiligte wissen aber, dass sie in diesen Fällen erhebliche Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegenüber der BRD geltend machen können, und zwar über eine Individualbeschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (kurz: EGMR) in Straßbourg. Die Beschwerde kann sogar dann eingereicht werden, wenn die betroffenen Gerichtsverfahren noch andauern. (more…)

Jedes Jahr werden in Deutschland mehrere zehntausend Patienten in deutschen Krankenhäusern mit gefährlichen Bakterien infiziert. Besonders in der Diskussion ist dabei die sog. MRSA-Infektion (eine Sammelbezeichnung für alle antibiotikaresistenten Staphylokokken-Stämme). Der häufige Einsatz von Antibiotika in Krankenhäusern hat die Entstehung dieser in den Medien auch als Killerkeime bezeichneten Bakterien gefördert. Die Infektion geht rasch von statten und kann erhebliche Gesundheitsschäden nach sich ziehen, bis hin zum Tod. Die Schätzungen allein in Deutschland belaufen sich zwischen 1.500 bis hin zu 40.000 Todesfällen jährlich! Häufig sieht man sich nach einer Infektion im Krankenhaus einem noch größeren gesundheitlichen Leiden gegenüber als dem eigentlichen Behandlungsgrund. (more…)

Krankenkassen dürfen keine Beiträge für privat weitergeführte Altersvorsorge kassieren.

Viele Betriebsrentner haben nach dem Ausscheiden aus ihrer Firma den zunächst als betriebliche Altersvorsorge abgeschlossenen Vertrag (Direktversicherung) von ihren ehemaligen Arbeitgeber übernommen und privat weitergeführt. Bislang haben die Krankenkassen nicht nur auf den Anteil, der aus den Prämienzahlungen des ehemaligen Arbeitgebers stammt, die vollen Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung kassiert (derzeit: 17,45% !), sondern auch noch auf den privat finanzierten Anteil des Betriebsrentners. Diese Praxis ist verfassungswidrig! Zu Unrecht kassierte Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung können von der Krankenkasse zurückverlangt werden, jedoch nur für vier Jahre rückwirkend ab Antragstellung! (more…)

Die anläßlich der Falkensteiner Tage vom 15./16.10.2010 erstellte Sonderausgabe der Info-Sozialrecht-Aktuell kann nunmehr heruntergeladen werden. Sie enthält einen Kommentar zu den Falkensteiner Empfehlungen (Empfehlungen zur Begutachtung asbestbedingter Berufskrankheiten) sowie aktuelle Urteile.

Info-Sozialrecht-Aktuell, Sonderausgabe Asbestose 10-2010

Willkommen zu meinem Blog: Info-Sozialrecht und Patientenanwalt-Münster!